Dagegen haben circa 60 Kolleg:innen laut protestiert: Die Ministerpräsident:innen und ihre Vertretungen auf dem Weg zum Bundesrat mussten unsere Forderung nach einem Erhalt der Deutschkurse hören und sehen.
Der Antrag Bremens und Niedersachsens hat keine Mehrheit erhalten. Er wurde nur zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Das Bundesland Berlin hatte schon vorher angekündigt, nicht für eine Rücknahme zu stimmen, sondern sich zu enthalten. Der Zulassungsstopp bleibt also vorerst bestehen und weitere Protestaktionen werden stattfinden.
Am 9.4.26 um 15 Uhr ist in Hamburg eine Demo zur Erhaltung der Integrationskurse: https://www.gew-hamburg.de/themen/erwachsenenbildung/2026-03/zulassungsstopp-fuer-integrationskurse-zuruecknehmen
Hier könnt ihr die Rede von Andreas Bovenschulte, Bremer Bürgermeister, im Bundesrat hören.