{"id":1543,"date":"2020-04-01T10:06:31","date_gmt":"2020-04-01T08:06:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/?p=1543"},"modified":"2020-04-01T11:21:32","modified_gmt":"2020-04-01T09:21:32","slug":"erlaeuterung-zum-rundschreiben-iv-nr-29-2020","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/?p=1543","title":{"rendered":"Erl\u00e4uterung zum \u201eRundschreiben IV Nr. 29\/2020\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Die Berliner Vertretung der VHS-Dozent*innen und ver.di informieren:<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\" wp-image-1545 alignright\" src=\"https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/happiness-821624_640-150x150.jpg\" alt=\"\" width=\"207\" height=\"207\" srcset=\"https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/happiness-821624_640-150x150.jpg 150w, https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/happiness-821624_640-45x45.jpg 45w\" sizes=\"auto, (max-width: 207px) 100vw, 207px\" \/><\/p>\n<p>Wir m\u00f6chten Euch unsere <a href=\"https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/Erlaeuterung.pdf\">Erlaeuterung<\/a> zum \u201e<a href=\"https:\/\/www.berlin.de\/politik-und-verwaltung\/rundschreiben\/download.php\/4326321\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Rundschreiben<\/a> IV Nr. 29\/2020\u201c der Senatsverwaltung f\u00fcr Finanzen&#8220; schicken: <i>Freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Honorarkr\u00e4fte) des Landes Berlin; Auswirkungen der Schlie\u00dfung von Musikschulen, Volkshochschulen und anderen Einrichtungen des Landes Berlin<\/i><\/p>\n<p>Es wird hier zur Honorarweiterzahlung bestimmt:<\/p>\n<p>\u201e<i>Es ist zu beachten, dass die Weiterzahlung grunds\u00e4tzlich nur f\u00fcr bereits vertraglich gebundene Honorarkr\u00e4fte in Betracht kommt, d.h. die in ihrem laufenden Vertrag durch die Schlie\u00dfung der Einrichtung bzw. der Absage von Veranstaltungen an das Erbringen ihrer Dienstleistung in der vertraglich festgelegten Form gehindert sind.\u201c<\/i><\/p>\n<p><b>Erl\u00e4uterung<\/b>: damit ist die Honorar-Weiterzahlung <b>auf der vollen (100 Prozent) Honorarh\u00f6he f\u00fcr laufende Kurse und vertraglich verabredete Pr\u00fcfungen und Beratungen <\/b>gesichert. Wir gehen davon aus, dass dies auch analog auf m\u00fcndlich bzw. per Email getroffene Vertretungsabsprachen, Sprachberatungen und Pr\u00fcfungen zutrifft, die noch &#8222;rechtzeitig&#8220; vor der Schlie\u00dfung mit Zustimmung der Verwaltung getroffen worden sind und oft erst sp\u00e4ter in eine schriftliche Vertragsform gegossen werden.<\/p>\n<p>\u201e<i>Ausnahmsweise werden diesen auch Honorarkr\u00e4fte gleichgestellt, deren Dienstleistung durch bereits festgelegte organisatorische Ma\u00dfnahmen wie z.B. Termine und Veranstaltungspl\u00e4ne vorgesehen und eingeplant war und bereits vorvertragliche Bindungen eingegangen wurden. Die Fortzahlung der Honorare ist begrenzt auf den Zeitraum der Vertragsdauer, l\u00e4ngstens jedoch bis zum 19.04.2020.\u201c<\/i><\/p>\n<p><b>Erl\u00e4uterung<\/b>: auch wenn es hier hei\u00dft, dass die 100 Prozent Bezahlung nur \u201eausnahmsweise\u201c f\u00fcr <b>\u201evorgesehene und eingeplante\u201c Kurse <\/b>stattfindet, gehen wir davon aus, dass dies f\u00fcr diesen Dozent*innenkreis ohne Ausnahme gilt. &#8222;Ausnahmsweise&#8220; bezieht sich eindeutig auf die aktuelle Notsituation. Und das Rundschreiben kennt keine Anforderungen an Begr\u00fcndungen oder stellt es auch nicht in die Entscheidungskompetenz der Auftraggeberin.<\/p>\n<p align=\"center\">******<\/p>\n<p>\u201e<i>Wie ab 20.04.2020 verfahren werden kann, wird gepr\u00fcft.\u201c<\/i><\/p>\n<p><b>Erl\u00e4uterung<\/b>: Es handelt sich demnach um eine zeitlich befristete \u00dcbergangsl\u00f6sung. Wir, die Dozent*innenvertretung zusammen mir ver.di, gehen selbstverst\u00e4ndlich davon aus, dass die jetzigen Regelungen &#8211; oder auch eine Anpassung bei einer (stufenweisen) R\u00fcckkehr zum Normalzustand und zum Pr\u00e4senzunterricht &#8211; weiter angewandt werden.<\/p>\n<p align=\"center\">******<\/p>\n<p>\u201e<i>Ist nach einer Honorarordnung die Zahlung von Honorarzuschl\u00e4gen zur Zahlung von Beitr\u00e4gen zur Krankenversicherung und Rentenversicherung vorgesehen, sind auch diese bei der Fortzahlung der Honorare zu ber\u00fccksichtigen.\u201c<\/i><\/p>\n<p><b>Erl\u00e4uterung<\/b>: das hei\u00dft, die arbeitnehmer\u00e4hnlichen Dozent*innen erhalten auch in beiden Fallkonstellationen (\u201evereinbarte\u201c sowie auch \u201eorganisatorisch vorgesehene und eingeplante\u201c Kurse) die Zuschl\u00e4ge in voller H\u00f6he.<\/p>\n<p align=\"center\">******<\/p>\n<p>Das Rundschreiben geht auch darauf ein, wie wir als Dozent*innen unsere Leistung weiter erbringen k\u00f6nnen\/sollen.<\/p>\n<p>\u201e\u2026 <i>Dienststellen und Honorarkr\u00e4fte f\u00fcr den weiteren Fortlauf daf\u00fcr Sorge zu tragen, dass die Leistungen der Honorarkr\u00e4fte auch in anderer Form als vereinbart erbracht werden. Hierf\u00fcr bieten sich je nach Einzelfall bspw. IT-L\u00f6sungen oder telefonische L\u00f6sungen (Telefonkonferenzen) an. Es liegt in der Verantwortung der vertragschlie\u00dfenden Verwaltungen, Art und Umfang der m\u00f6glichen Leistungserbringung neu zu definieren.\u201c<\/i><\/p>\n<p><b>Erl\u00e4uterung:<\/b> Prinzipiell sollen wir unsere vereinbarte\/versprochene \u201eLeistung\u201c (also den konkreten Inhalt unseres Unterrichts\/Beratung) weiter erbringen. Wie das konkret geschehen kann, wird nicht gesagt, und ist im jeweiligen Fall Sache der Verwaltungen, die unsere Vertr\u00e4ge gegenzeichnen. Das Rundschreiben benennt zwar zwei Wege (\u201eArt\u201c) den Unterricht als Fern-Unterricht (via Internet und\/oder Telefonkonferenzen) weiter zu erm\u00f6glichen; das sind aber nur Beispiele. Hierbei ist der \u201eUmfang\u201c (also die Kursdauer) m\u00f6glicherweise nicht der gleiche (ggf. weniger aber nicht mehr) wie vertraglich vereinbart bzw. vorgesehen. Auf Integrations-BAMF und Alphabetiseirungskurse, die sich im Aufbau komplexer gestalten und die in der jeweiligen Implementierung nur schwer als Online-Kurs realisierbar sind, wird im Rundschreiben nicht weiter eingegangen. Wir erwarten, dass die VHS-Direktor*innen hier gemeinsam die Entwicklung voranbringen.<\/p>\n<p align=\"center\">******<\/p>\n<p>\u201e<i>Denn: Auch wenn die Leistungen der Honorarkr\u00e4fte infolge dessen anders und ggf. im verringerten Umfang erbracht werden, kann das urspr\u00fcnglich vereinbarte Honorar weitergezahlt werden.\u201c<\/i><\/p>\n<p><b>Erl\u00e4uterung:<\/b> der letzte Satz in diesem Absatz macht deutlich, dass trotz der ge\u00e4nderten Durchf\u00fchrung (\u201eanders\u201c \/ zuvor \u201eArt\u201c) und auch trotz eines \u201everringerten Umfangs\u201c (Zeit\/Dauer) das \u201eurspr\u00fcnglich vereinbarte Honorar\u201c voll weitergezahlt wird. Wir denken, es besteht keine Sorge, dass, wenn die Dienststellen keine Ideen oder Vorschl\u00e4ge zur alternativen Leistungserbringung macht, die Dozent*innen leer ausgehen, auch wenn im Rundschreiben von einer &#8222;kann&#8220;-Regelung gesprochen wird. Denn die Dozent*innen werden nicht \u201ebestraft\u201c werden k\u00f6nnen, wenn ihre Verwaltung keine alternativen Vorschl\u00e4ge macht.<\/p>\n<p align=\"center\">******<\/p>\n<p>Entsprechend des Rundschreibens gehen wir davon aus, dass <b>alle Honorarzahlungen<\/b>, die vertraglich vereinbart sind bzw. &#8222;organisatorisch&#8220; vorgesehen und eingeplant waren, auch bei Nichterbringung der Leistung aufgrund der Schlie\u00dfung von Einrichtungen bzw. Absage von Veranstaltungen etc., bis einschlie\u00dflich 19. April 2020 durch die Senatsverwaltung angewiesen wurden.<\/p>\n<p>Wir freuen uns sehr, dass der Senat sich seiner Verantwortung und F\u00fcrsorge als Auftraggeber stellt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Berliner Vertretung der VHS-Dozent*innen und ver.di informieren: Wir m\u00f6chten Euch unsere Erlaeuterung zum \u201eRundschreiben IV Nr. 29\/2020\u201c der Senatsverwaltung f\u00fcr Finanzen&#8220; schicken: Freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Honorarkr\u00e4fte) des Landes Berlin; Auswirkungen der Schlie\u00dfung von Musikschulen, Volkshochschulen und anderen Einrichtungen des Landes Berlin Es wird hier zur Honorarweiterzahlung bestimmt: \u201eEs ist zu beachten, dass die\u2026 <span class=\"read-more\"><a href=\"https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/?p=1543\">Weiterlesen &raquo;<\/a><\/span><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[17],"tags":[35],"class_list":["post-1543","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","tag-honorarfortzahlung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1543","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1543"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1543\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1550,"href":"https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1543\/revisions\/1550"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1543"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1543"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.vhs-tarifvertrag.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1543"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}